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Montagsgebabbel #3 – CETA und TTIP

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Wieder Montag, wieder Montagsgebabbel-Time. Seit Monaten steht das Freihandelsabkommen mit den USA unter Beschuss, aber nun geht es auch zunehmend den Kanadiern an den Kragen, die mit CETA ebenfalls ein Wirtschaftsbündnis mit der EU etablieren möchten.

CETA als Blaupause für TTIP

Seit 2014, als zunehmend Details über TTIP an die Öffentlichkeit drangen, regten sich bundesweit Proteste gegen das Freihandelsabkommen mit den USA. Natürlich wollen wir keine Chlorhünchen und konzerngetriebene Schiedsgerichte aber in Wirklichkeit geht es doch um etwas anderes. Die Menschen haben das Gefühl, dass hinter verschlossenen Türen Dinge verhandelt und arrangiert werden, die ihr tagtägliches Leben negativ beeinflusst.

Aber warum steht seit geraumer Zeit nun auch CETA im Fokus? Erstens ist Kanada ein durchaus wichtiger Handelspartner, sowohl für die EU, als auch für Deutschland. Im vergangenen Jahr hat Kanada Güter im Wert von 4 Mrd. Euro nach Deutschland importiert und im Gegenzug hat Deutschland 9,9 Mrd. Euro in Exporten gemacht. Von den Kanadiern bekommen wir vor allem Rohstoffe, und von uns bekommt der Ahorn-Staat, wen wunderts, in erster Linie Autos und diverse Kfz-Teile. Zweitens gilt CETA als Blaupause für TTIP, wobei – das muss man ehrlicherweise sagen – ein Abschluss sehr viel wahrscheinlicher scheint, als mit den USA, was vor allen Dingen an der Kompromissbereitschaft liegt, die derzeit den Amerikanern vollkommen fehlt.

Zustimmung in der Bürgerschaft fehlt

Aber was den Politikern, über dem Teich, an Kompromissbereitschaft fehlt, fehlt den Bürgern hierzulande an Akzeptanz für TTIP. Während es vor ein paar Jahren noch ganz gut aussah, kann man das Freihandelsabkommen mit den USA eigentlich nur als gescheitert ansehen, sofern sich da nicht noch ein großes Wunder am Horizont abzeichnet. Gut zu beobachten war das auch an den Protesten vergangenes Wochenende, nicht nur in Frankfurt, sondern bundesweit.

Schaut man sich das an, würde es jeder deutschen Partei einem Todesstoß gleich kommen, sich für TTIP auszusprechen. Ich würde sogar vermuten noch schlimmer, als den Satz “Wir schaffen das”, von sich zu geben. Und im Angesicht der immer näher rückenden Bundestagswahl, wird da niemand in die Presche springen.

Also fassen wir zusammen: CETA vielleicht! TTIP wohl kaum!

Foto: Anthony Easton / Flickr under CC-BY 2.0

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