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Ein wenig Wahlakrobatik

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Kommunalwahl_Frankfurt_2016_Die_GrünenDass unser Kommunalwahlsystem etwas kompliziert ist, hatten wir hier ja schon erklärt. Ein kompliziertes System muss an sich nichts Schlimmes sein. Allerdings lässt es sich von den Beteiligten leider auch so verbiegen, dass es den eigenen Wünschen besser entspricht. Einige Parteien haben ihre Kandidatenliste in einer Weise zusammengestellt, die das Kumulieren eines Wählers für ihre Partei weitgehend folgenlos werden lässt. 

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 93 Sitze. Die SPD z.B. hat auch exakt 93 Kandidaten aufgestellt. Kreuzt man die SPD-Liste an, so erhält jeder Kandidat genau eine Stimme. Die CDU hat auf ihrer Webseite sogar 105 Kandidaten aufgelistet, auch wenn auf dem Wahlzettel letztlich ebenfalls nur 93 stehen. Bei beiden Parteien kann der Wähler also durch das Ankreuzen einzelner Kandidaten die Reihenfolge der Sitzverteilung aktiv mitgestalten. So ist das ja auch gedacht. Man darf also erwarten, dass sich gerade die Kandidaten auf den hinteren Plätzen besonders aktiv um ihre Wähler bemühen.

Die Tücken der kurzen Listen

Andere Parteien bieten hingegen deutlich weniger Kandidaten auf. Wenn eine Liste aber weniger als 31 Plätze aufweist, passiert Folgendes: Da jeder Kandidat pro Wähler maximal drei Stimmen erhalten kann, verfallen hier die überzähligen Stimmen. Um das zu vermeiden, müsste der Wähler zusätzlich Kandidatenstimmen auf andere Listen verteilen (hier wird noch mal sehr schon gezeigt, wie’s geht).

Ein anderer Effekt ist fast noch schwerwiegender: Da jeder Kandidat auf einer sehr kurzen Listen durch Ankreuzen der Partei schon die Maximalzahl an drei Stimmen erhalten hat, kann effektiv nicht mehr kumuliert werden. Es ist zwar nach wie vor möglich, einzelne Spitzenkandidaten zu streichen. Wenn das aber nicht ein überwiegender Teil der Wähler der entsprechenden Partei tut, dann besteht so gut wie keine Chance, einen Kandiaten von einem schlechten Listenplatz nach vorne zu wählen und somit an der Reihenfolge der Liste etwas zu ändern.

Doppelter Listenumschlag

Noch deutlicher wird das am Beispiel der Linkspartei. Hier stehen 42 Kandidaten auf der Liste. Kreuzt man nur die Partei an (Listenkreuz), so erhalten die Kandidaten von Platz 12 bis Platz 42 je zwei Stimmen, die ersten neun Kandidaten jedoch drei. Schließlich wird bei der Verteilung der Kandidatenstimmen immer von oben nach unten gezählt und dann wieder von vorne begonnen, bis alle 93 Stimmen verteilt sind. Gibt es weniger als 47 Kandidaten, so kommt es zum so genannten Doppelten Listenumschlag, so dass die Spitzenkandidaten automatisch drei Stimmen bekommen. Jedes weitere Kumulieren wäre bei diesen Kandidaten dann sinnlos (effektiv verschenkte Stimmen).

Bei den vergangenen zwei Kommunalwahlen haben auch die Grünen sich des Doppelten Listenumschlags bedient (was von Seiten des SPD-Abgeordneten Eugen Emmerling kritisiert wurde). Diesmal bietet die Grüne Liste jedoch 56 Kandidaten auf: Der Doppelte Listenumschlag wird vermieden, durch Ankreuzen der Liste erhält kein Kandidat mehr als zwei Stimmen. Da macht das Kumulieren dann wieder Spaß!

Die Parteien wurden übrigens nur anhand der Zahl der Listenplätze als Beispiele für diesen Artikel ausgewählt. Damit soll von meiner Seite keine Aussage für oder gegen ein bestimmtes politisches Programm verbunden sein.

Korrektur vom 14.02.16: In einer früheren Artikelversion hatte ich geschrieben, dass man bei der CDU alle 105 Kandidaten ankreuzen könne und dass die FDP nur 15 Kandidaten auf ihrer Liste habe. Nach einem Abgleich mit dem Musterwahlzettel haben sich diese Aussagen als unzutreffend erwiesen. Bei beiden Parteien stimmt die Kandidatenzahl auf der Webseite nicht mit dem Musterwahlzettel überein, was mir zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt war. Ich bitte das Versehen zu entschuldigen. 

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