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2015: Gewerbesteuer Rekord

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2015 war ein gutes Jahr, zumindestens aus Sicht des Fiskus: Die Frankfurter Steuerkassen wurden unerwartet gut aufgefüllt. Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) vermeldete Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 1,765 Milliarden Euro. Das sind gut und gerne 115 Millionen Euro mehr als geplant.

Steuererhöhung oder nicht?

Während Becker ausdrücklich die umsichtige Steuerpolitik lobte und darauf hinwies, dass man nur so gewinnbringende Unternehmen innerhalb der Stadtgrenzen halten könne, schlägt die Opposition ganz andere Töne an.

Klaus Oesterling (SPD) möchte gerne den Hebesatz auf 490 Punkte erhöhen, was eine Erhöhung von 30 Punkten ausmacht. Zur Verdeutlichung: Jeder Punkt bedeutet etwa 4 Millionen Euro. Derzeit liegt Frankfurt schon bei 460 Punkten, was ohnehin der höchste Satz in Hessen ist. Oesterling rechtfertigt die Erhöhung mit recht lapidaren Äußerungen, wie beispielsweise den Kosten für das Wachstum, Infrastruktur und der Verschuldung der Stadt.

Nicht mit eingerechnet sind natürlich die Verluste, die man zwangsläufig einfährt, wenn Unternehmen den Frankfurter Stadtbereich verlassen. Die Börse hat es vor ein paar Jahren vorgemacht und der weinen wir noch heute hinterher.

 

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