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Minderheitsregierung mit der SPD?

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Bei der hessischen SPD tut sich ein bisschen was. Obwohl die Sondierungsgespräche noch nicht komplett abgeschlossen sind, lassen sich die Sozialdemokraten unter Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel nicht in die Karten schauen und halten sich alle erdenklichen Optionen offen. Spekuliert wird jetzt auch über eine hessische Minderheitsregierung, die – zumindest rechnerisch – durchaus möglich wäre.

In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung, zum Thema Minderheitsregierung heißt es: „Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus Parteikreisen ist das eine der Optionen, die der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag nach Ende der Sondierungsgespräche ins Spiel bringen könnte.“

Gespräche mit Linken und Grünen gescheitert?

Theoretisch ist noch alles offen aber intern scheint bei der SPD schon klar zu sein, dass eine Koalition mit den Grünen und den Linken nicht mehr möglich ist. Mann muss zwar wohl noch die letzten Gespräche abwarten aber ich vermute sehr stark, dass es hier nur noch darum geht das Gesicht zu wahren. Die stabilste Regierung wäre sicherlich die Koalition, die sich auch auf Bundesebene andeutet, nämlich Schwarz-Rot. Inwieweit sich Gümbel und seine Partei aber dafür verbiegen müsste, ist offen. Zum Teil gehen die Programmpunkte von CDU und SPD doch weit auseinander.

Bis zum Ende der Woche werden noch Sondierungsgespräche in den verschiedenen Lagern geführt und dann geht es hoffentlich bald an die Bildung der neuen Regierung. Nach den Sondierungen geht es dann wohl irgendwann in die konkreten Koalitionsgespräche. Ich für meinen Teil bin mir noch nicht ganz sicher, was ich von einer SPD geführten Minderheitsregierung halten soll. Für mich steht ein derartiges Konstrukt auf wackeligen Beinen und was bringt es eine Regierung zu haben, die mangels Stimmen keinen ihrer Programmpunkte durchbringen kann, zumal nun auch wieder die hessische FDP mit von der Partie ist, die allemal den Spielverderber mimen könnten.

Foto: Wikimedia Commons / Epizentrum
  1. Bloß nicht. Ich finde die CDU hat ihren Job nicht schlecht gemacht in Hessen.

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