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Blockupy Nachbetrachtung

5 Kommentare

boris-rhein

Das ganz große Kino ist an den Blockupy-Demonstrationstagen ausgeblieben. Die unterschiedlichsten Beteiligten hatten von ganz unterschiedlichen Umständen mehr erwartet: Der schwarze Block hat mehr Randale erwartet, genau wie die Polizei und die Organisatoren haben mehr Beteiligung erwartet.

Abgesehen von einigen ungewöhnlichen Aktionen, war eigentlich alles im Rahmen dessen gewesen, was man sich auch ausgemalt hatte. Der größte Eklat – und das allein spricht wohl schon für sich – war, dass die Polizei bei der Großdemonstration am Samstag eine Gruppe von „auffällig gewordenen“ Demonstranten eingekesselt hatte. Dann alles wie man es erwartet: Die Demonstranten reden von ungewöhnlicher Härte. Die Polizei hingegen von deeskalierenden Maßnahmen. Sagen wir mal so: 31 verletzte Polizisten und 3 verletzte Demonstranten sprechen dann doch eine deutliche Sprache, ohne das ich mich hier auf die eine oder andere Seite schlagen möchte.

Boris Rhein und Blockupy

Zu dem Thema melden sich dann auch Einsatzleiter Harald Schneider und Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU). Letzter gibt zu Protokoll, dass er die Vorwürfe, er habe direkt in das operative Geschäft der Polizei eingegriffen und den Befehl gegeben, die besagten Demonstranten einzukesseln, ungerechtfertigt findet. Er würde so etwas nie tun. Auch Schneider fügt hinzu, dass er den betreffenden Einsatz für vollkommen gerechtfertigt gehalten hat und diese Entscheidung jederzeit wieder genau so treffen würde. Ist ja toll. Also hat mal wieder keiner einen Fehler gemacht.

Foto: Flickr / Nils Bremer
  1. Das ist nicht nur einseitig, sondern noch dazu schlecht recherchiert. “3 Verletzte” wurden auf der Pressekonferenz schon durch demoanwesende verletzte Journalisten getoppt. Was war denn da Ihre Quelle? Jedenfalls keine der gängigen großen Berichterstatter.
    Hier mal ein paar Links von vielen ), die anderes berichten:
    Erfahrungsbericht von einem Journalisten: http://www.peter-juelich.com/?p=413
    Deutschlandradio: http://wissen.dradio.de/demonstrationsrecht-blockupy-endet-im-polizei-kessel.33.de.html?dram:article_id=248830
    Frankfurter Rundschau: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt–blockupy—zwei-seiten-der-polizei,15402798,23109240.html
    PM der Verdi: https://dju.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=e87a03ac-cc4b-11e2-7968-0015c5f266ac
    Selbst der HR berichtet kritisch: http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48646841&msg=81261
    und dann noch ein Augenzeugenbericht: http://srudersdorf.tumblr.com

    • Hallo lale,

      da ich keinen Anspruch auf eine vollumfängliche Berichterstattung erhebe, ist “einseitig” für mich problemlos hinnehmbar. Entspricht aber nicht wirklich den Tatsachen. Gerade im letzten Absatz sollte doch klar sein, das die Dinge ironisiert werden aber das bekommt nicht jeder mit, kein Problem.

      Verlässliche Zahlen sind schwer zu bekommen was die tatsächlich Verletzten angeht. 3 war die offizielle Zahl von der Pressekonferenz und da ich von “verletzten Demonstranten” schreibe, gehören da anwesende Journalisten nicht mit dazu, da es sich bei ihnen um keine Demonstranten handelt.

      Ich war übrigens auch vor Ort und es ist, wie es immer ist, von beiden Seiten wird maßlos übertrieben. Von einer Gewaltorgie zu sprechen, wie das in einigen der von ihnen angegeben Quellen der Fall ist, ist schlicht und ergreifend ein schlechter Witz. Übrigens mindestens genau so fragwürdig, wie eine Mutter, die mit ihren beiden Kindern zu einer Demo geht und denkt, nur weil sie angemeldet ist, nichts passieren kann. Traurig!

      • Ja, Ihr Beitrag ist sehr ambivalent; ums mal so auszudrücken. :-)

        Wenn Sie vor Ort waren, wissen SIe ja, daß es nicht 3 Verletzte waren, sondern deutlich mehr.
        Der Begriff “Gewaltorgie” wurde von Journalisten als Zwischenruf auf der PK genutzt. Aber das wissen Sie selbst, wenn sie auch dort waren.

        Ob man ein 2-jähriges Kind mit auf eine Demo nimmt, steht für mich ausser Frage. Wenn ich auf eine Demo gehen sollte, ziehe ich mir bequeme Schuhe an, damit ich im Notfall schnell rennen kann. Jedoch gehe ich in erster Linie davon aus, dass es sich um eine friedliche Veranstaltung handelt. Frei nach dem Motto: Was du nicht willst was man dir tut….

        Eine Demonstration ist zuerst einmal nichts Schlechtes. Menschen gehen auf die Straße, um auf Missstände aufmerksam zu machen und in indirekter Weise Einfluß zu nehmen. Ich selbst bin keiner Linkspartei zugehörig, aber ich finde viele der angesprochenen Themen und deren Vertreter auf der Demo vertretenswert. Ob nun die Anhebung des Mindeststundenlohns von dem ein normaler deutscher Bürger nicht leben kann oder die Ausbeutung von Arbeiterinnen in anderen Ländern zur Herstellung von Billigware, das Thema der Privatisierung von Trinkwasser….. Das trifft uns alle doch, finden Sie nicht?. Gerade, wenn man Kinder hat, möchte man Einfluß nehmen auf Dinge die heute entschieden werden und Auswirkungen auf die Zukunft haben.
        All den Unmut über diese und viele andere Themen kann man vehement ohne Gewalt verdeutlichen. Das ist das Recht eines jeden Bürgers. Das was am Samstag passiert ist, zeigt jedoch, dass das Recht im GG nicht immer so ernst genommen wird. Selbst aus den eigenen Reihen der Polizei kommt Kritik: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-demonstration-polizisten-kritisieren-kollegen,15402798,23119030.html

        • Ich gehe davon aus, dass wir inhaltlich auf einer Linie sind. Ich bin davon überzeugt, dass es nicht nur ein Recht ist, auf die Straße zu gehen, sondern in bestimmten Situationen auch eine Pflicht.

          Das auch generell etwas mit unserem System nicht so ganz stimmt, besonders wenn wir von Fairness reden, ist auch klar. So gesehen, habe ich durchaus Sympathien mit Kapitalismus- und Systemkritikern.

          Das die Polizei an manchen Stellen überreagiert hat, ist auch klar aber bei aller Liebe zur freien Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit, kann ich auch die Haltung von offizieller Seite verstehen, wenn gesagt wird, das es nicht hinnehmbar ist, auf Gewalt immer “nur” zu reagieren, gerade wenn bestimmte Verhaltensmuster einiger Demonstranten sehr vorausschaubar sind.

          Kurzum: Es ist einfach ein sehr komplexes Thema, das nicht nur schwer objektiv zu betrachten ist, sondern auch thematisch eine Herausforderung ist. Daher auch dieser kurze, zugegebenermaßen, sehr provokante Blogbeitrag. Einen journalistisch einwandfreien Artikel würde ich nicht schreiben wollen. ;-)

          • Trotzdem stellt sich die Frage: Muss man prophylaktisch mit Gewalt vorgehen, weil man eventuelle Gewalt vermutet?

            7000 Demonstranten – wieviele davon sollen ihrer Meinung nach gewaltorientiert sein? Von welcher Gewalt reden wir? Gewalt durch Vandalismus wohl am ehesten. Muss man deswegen willkürlich 1000 Menschen über 9 Stunden einkesseln? Ich bewundere die Geduld mit denen diese Menschen ausgeharrt haben. Wäre es – bei diesem Aufgebot an Polizei nicht sinnvoller und effektiver umzusetzen gewesen, wenn man im Falle von Vandalismus einzelne Täter rausgezogen hätte? Muss man stattdessen eine kostspielige, bürgergefährdende Variante planen? Geplant war sie, wie viele Polizisten bestätigen.

            PS: Journalistisch einwandfrei sollen Sie nicht schreiben. Das würde Sie zum Übermenschen ohne jegliche Meinung machen. Ich mag Ihre Art zu schreiben, aber leider nicht in diesem Fall.

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