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Occupy-Camp soll bis Ende Juli verschwinden

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Geht es nach Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU), so hat für das Occupy-Camp im Frankfurter Bankenviertel das letzte Stündlein geschlagen. Nach einem Treffen mit Vertretern von Occupy Frankfurt am Montag ließ er verkünden, dass das Zeltlager am 31. Juli geräumt werden muss. Danach gibt es noch eine „Gnadenfrist“ bis zum 15. August: Dann sollte alles in einem einigermaßen gesäuberten Zustand sein. Obwohl die führenden Occupanten dieser Anweisung erstmal „aus pragmatischen Gründen“ zugestimmt haben, ist es fraglich, ob auch der Rest der Kapitalismusrebellen dies so sieht.

Nach einer internen Occupy Besprechung im Anschluss an den Ordnungsamttermin, wurde die Ankündigung des Ordnungsamts erst einmal in den Wind geschossen. Man habe nicht vor das Camp an dem genannten Termin zu räumen aber auch da scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen. Weder ein paar Occupy-Aktivisten noch das Ordnungsamt könne das entscheiden, scheint das Credo zu sein.

Sollten die Zelte bis zum genannten Termin nicht verschwunden sein, so hätte das Ordnungsamt eine Legitimation das Camp räumen zu lassen. Gegenüber der Frankfurter Rundschau sagte Andrea Brandl vom Ordnungsamt, das wenn die Zelte am 31. Juli nicht verschwunden sind, sie dann „verboten dort wären“ und dann auch „geräumt werden könnten“. Der Ton wird also schärfer, ob das allerdings die Aktivisten wirklich stört, steht auf einem anderen Blatt.

Bei der Räumung im Rahmen der Blockupy-Aktionstage wurde die Zeltstadt bereits geräumt und es gab nur mäßigen Widerstand vonseiten der Bewohner. Ein paar Sitzblockaden und Attacken mit Farbe. Zu diesem Zeitpunkt ging es allerdings nur um eine temporäre Räumung von vier Tagen. Wie die Aktivisten reagieren, wenn es um eine endgültige Räumung geht, steht in den Sternen.

Foto: Flickr / analox

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