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“Blockupy Frankfurt” im Mai

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Nachdem vor ein paar Wochen die Antikapitalismus Demo für heftige Unruhen gesorgt hat, geht es im Mai in Frankfurt weiter. Vielleicht sogar noch ein bisschen höher, schneller und weiter? Das Motto der Veranstaltung heißt „Blockupy Frankfurt“. Eigentlich sollte man ja meinen, das die Kollegen der Antikapitalismusfraktion ein wenig einfallsreicher sein aber auch so wird klar was gemeint. Abgeleitet von der „Occupy“ Bewegung und ein wenig „Blockade“ mit rein gemischt und schon sind wir bei „Blockupy“ gelandet. Vom 16. Bis 19. Mai will „Blockupy“ also das Frankfurter Bankgeschäft lahmlegen. Man kann jetzt schon prognostizieren, dass das nicht ohne Konflikte ablaufen wird.

Einer der Slogans der Bewegung ist: „Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung. Für internationale Solidarität und die Demokratisierung aller Lebensbereiche.“ Und ich habe mich gefragt, was das genau bedeuten soll? Mit Troika ist nicht etwa das Pferdedreiergespann oder die SPD-Führung der 1970er Jahre (Willy Brandt als Parteichef, Herbert Wehner als Fraktionsvorsitzendem und Helmut Schmidt als Bundeskanzler). Ich vermute ganz stark, dass die Europäische Kommission (EU-Kommission), Europäische Zentralbank (EZB) sowie Internationaler Währungsfonds (IWF) gemeint ist, die seit 2010 hin und wieder als Troika bezeichnet werden. Dann gibt es da noch die „Demokratisierung aller Lebensbereiche“ und nicht zu vergessen die „internationale Solidarität“.

Da haben die „Blockupanten“ also mal Sozialismus, Kommunismus, linke Meinungsmache und vordergründigen Liberalismus in einen Topf geschmissen und kräftig gerührt. Was dabei herauskommen wird, ist –so vermute ich – vier Tage voller Krawall. Dass es den Menschen, die an einer solchen Aktion teilnehmen, nicht wirklich um die Sache geht, wurde eindrucksvoll bei der Antikapitalismus Demo unter Beweis gestellt.

Im Veranstaltungstext heißt es: „Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen und uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protests beteiligen.“

Die Stadt Frankfurt hat hingegen schon jetzt angekündigt, härter durchgreifen zu wollen, sollte es zu Ausschreitungen kommen. Gegenüber der FAZ ließ Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) verlauten, dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut sei, aber nach den Ausschreitungen bei der Anti-Kapitalismus-Demonstration am 31.März, die Stadt für die tatsächlichen Anliegen bestimmter Gruppen sensibilisiert worden ist und das es derartige Ausschreitungen in Frankfurt nicht noch einmal vorkommen werden.

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